this post was submitted on 10 Jan 2024
6 points (100.0% liked)
DACH - jetzt auf feddit.org
8872 readers
1 users here now
Diese Community wird zum 01.07 auf read-only gestellt. Durch die anhäufenden IT-Probleme und der fehlende Support wechseln wir als Community auf www.feddit.org/c/dach - Ihr seid herzlich eingeladen auch dort weiter zu diskutieren!
Das Sammelbecken auf feddit für alle Deutschsprechenden aus Deutschland, Österreich, Schweiz, Liechtenstein, Luxemburg und die zwei Belgier. Außerdem natürlich alle anderen deutschprechenden Länderteile der Welt.
Für länderspezifische Themen könnt ihr euch in folgenden Communities austauschen:
Eine ausführliche Sidebar findet ihr hier: Infothread: Regeln, Feedback & sonstige Infos
Auch hier gelten die Serverregeln von https://feddit.de !
Banner: SirSamuelVimes
founded 1 year ago
MODERATORS
Zusammenfassung:
Die AfD-Jugend, die "Junge Alternative", wurde vier Jahre vom Verfassungsschutz beobachtet. Jetzt steht fest, dass die Organisation rechtsextremistische Bestrebungen und verfassungsfeindliche Ziele verfolgt.26.04.2023 | 1:27 min AfD: Offiziell auf Abstand zu "Identitären" Dass Sellner vor AfD-Politikern ein "Remigrations"-Konzept vorstellte, ist brisant. Denn die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisches Beobachtungsobjekt eingestufte "Identitäre Bewegung" steht auf der aktuellen Unvereinbarkeitsliste der AfD. Die Partei bestreitet Kontakte zu den Identitären. Konfrontiert mit den Vorwürfen, habe Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionsvorsitzender Ulrich Siegmund laut Correctiv erklärt, er sei als "Privatperson" und nicht als AfD-Abgeordneter bei dem Treffen gewesen und wolle Menschen "nicht gesetzeswidrig ausweisen". Martin Sellner, die AfD-Politiker Hartwig und Huy sowie der AfD-Bundesvorstand reagierten nicht auf Fragen zu dem Geheimtreffen.
Ich weiß, wir machen das normalerweise nicht, aber dieses mal lohnt es sich wirklich, nicht nur die Überschrift zu lesen. Das abartige ist nicht, dass sie sich getroffen haben, sondern was sie da besprochen haben.
Ich denke sowohl als auch. CDU, "Werte"union, AfD, Identitäre unter einem Dach sind schon an sich ein Problem.
Das die "Christ""Demokraten" nicht spätestens als es um illegale und menschenverachtene Deportationen ging den Raum verlassen haben, zeigt, dass die Partei inzwischen auch tief im braunen Sumpf steckt und vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte.
Paar Zitate aus der Quelle:
Sellner ergreift das Wort. Er erklärt das Konzept im Verlauf des Vortrages so: Es gebe drei Zielgruppen der Migration, die Deutschland verlassen sollten. Oder, wie er sagt, „um die Ansiedlung von Ausländern rückabzuwickeln“. Er zählt auf, wen er meint: Asylbewerber, Ausländer mit Bleiberecht – und „nicht assimilierte Staatsbürger“.
Man müsse einen „hohen Anpassungsdruck“ auf die Menschen ausüben, zum Beispiel über „maßgeschneiderte Gesetze“.
Das Straßenbild müsse sich ändern, ausländische Restaurants unter Druck gesetzt werden. Es solle in Sachsen-Anhalt „für dieses Klientel möglichst unattraktiv sein zu leben.“.
Wer glaubt sowas betrifft ihn nicht weil urdeutsch:
Eine Idee ist dabei auch ein „Musterstaat“ in Nordafrika. Sellner erklärt, in solch einem Gebiet könnten bis zu zwei Millionen Menschen leben. Dann habe man einen Ort, wo man Leute „hinbewegen“ könne. Dort gebe es die Möglichkeit für Ausbildungen und Sport. Und alle, die sich für Geflüchtete einsetzten, könnten auch dorthin.
Den Vorschlag, man könne vor den kommenden Wahlen ein Musterschreiben entwickeln, um die Rechtmäßigkeit von Wahlen in Zweifel zu ziehen, hält Vosgerau für denkbar: Je mehr mitmachten, stimmt er zu, umso höher die Erfolgswahrscheinlichkeit. Als er schließt, gibt es Applaus.
Siegmund sagt, er möchte, dass jeder mindestens einmal angeschrieben werde. Es brauche klassische Radio- und Fernsehwerbung. Aber auch er will noch mehr: 1,37 Millionen Euro benötige er – und zwar „zusätzlich zu dem, was durch die Partei zur Verfügung gestellt wird“. Das könnte auch einen Versuch darstellen, Gelder an der Parteikasse vorbei direkt an ihn zu schleusen – als Direktspende wäre das nicht notwendigerweise illegal.
Hier werden systematisch die Weichen für das Verursachen von so viel Leid gestellt, gegen das eigene Volk! Die Teilnehmer an diesem Treffen sind die wahren Volksverräter!
AfD Verbotsverfahren jetzt!
Im Mai/Juni sind zusammen mit der Europawahl Kreistagswahlen in zahlreichen Bundesländern. Dazu kommen die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Das Verbotsverfahren muss jetzt angestoßen werden, um größere Verwerfungen zu verhindern. Wenn die Faschos erstmal in Kompaniestärke in den Parlamenten sitzen wird es deutlich unruhiger und schwieriger sie wieder loszuwerden.
Dürfen Parteien jetzt keine internen Meetings mehr machen, oder was ist die Aufregung?
Die AfD streitet offiziell Kontakt mit der Identitären Bewegung ab und trotzdem gibt es immer wieder Kontakt. Da darf man sich schon die Frage stellen, ob die Distanzierung nicht bloß Teil einer falschen bürgerlichen Fassade sei.
In dem Treffen ging es u. A. um folgendes
Martin Sellner, langjährige Leitfigur der "Identitären Bewegung" (IB), stellte laut den Recherchen ein Konzept vor, mit dem Millionen Menschen aus Deutschland nach Afrika abgeschoben werden sollen – auch deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund. [...] Auch Menschen, die sich in Deutschland für Geflüchtete einsetzen, könnten dorthin, soll Sellner laut Zeugen gesagt haben.
Für dich ein normales internes Meeting?
Glaube dein Vorposter wollte humoristisch andeuten, dass IB und AfD quasi das gleiche sind.